// Datenschutz

...wird in Schulen oft missachtet!

In Schulen werden eine Menge Daten produziert, die für den beruflichen Erfolg sehr wichtig sind. Zensuren und Beurteilungen die in Zeugnissen zusammengefaßt werden. Gutachten die über den Förderbedarf der Schülerinnen und Schüler Auskunft geben. Sog. "Blaue Briefe", Fehlzeiten, Klassenbucheinträge über Fehlverhalten und Störungen im Unterricht. Viele Daten sind für den ordnungsgemäßen Betrieb einer Schule unverzichtbar. Zeugnisse können nur geschrieben werden, wenn die persönlichen Daten der SchülerInnen und Schüler bekannt sind und Lehrkräfte Leistungsdaten in Form von Zeugniszensuren vergeben. Die gibt es auch für die Lehrkräfte einer Schule. Personalakten, Gesundheitszeugnisse, Dienstliche Beurteilungen, Bewerbungsunterlagen u.s.w.. Lehrkräfte dürfen unterrichten und Zensuren vergeben, weil Sie dafür eine Berechtigung in Form eines Examens vorweisen konnten. All diese Daten in der Schule unerliegen einem besonderen Schutz, der durch Gesetze und Verordnungen genau geregelt ist. In NRW sind dies das Datenschutzgesetz (DSG-NRW) und die §§ 120 bis 122 im Schulgesetz NRW. Sie bilden die grundlegenden Bestimmungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern im Schulbereich. Daneben gibt es noch "Besondere Bestimmungen zum Datenschutz": VO-DVI und VO-DVII. Dort ist festgelegt worden, welche Daten an Schulen zu welchen Zwecken überhaupt verarbeiten dürfen. Für den Datenschutz an Schulen gibt es also eine breite rechtliche Grundlage. Damit diese auch in der täglichen Praxis eingehalten werden, wurden extra Datenschutzbeauftrage für die Schulen in NRW bestellt,- in jedem Kreis eine Person. Zudem haben Personalräte nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG, §§ 64-2/65-4) die Aufgaben darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten (hier also der Lehrerinnen und Lehrer) geltenden Datenschutzbestimmungen durchgeführt und eingehalten werden. Es gibt also eine klar strukturierte rechtliche Grundlage für den Datenschutz an Schulen in NRW und entsprechende personelle Ressourcen die dafür sorgen sollen, dass die Bestimmungen auch eingehalten werden.Trotzdem kommt es immer wieder zu Verstößen gegen die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Daten werden ohne Rechtsgrundlage gespeichert, verarbeitet, weitergegeben oder zweckentfremdet. Das fällt kaum auf, weil es niemanden sonderlich stört und die Betroffenen wissen ohnehin nicht was wer wo und warum speichert. Wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter! Und Unkenntnis, Unwissenheit, Ignoranz und Gleichgültigkeit sind in Schule alles keine Dienstvergehen. Das Bildungsportal-Lippe will deshalb die datenschutzrechtlichen "Grauzonen" ausleuchten. Verarbeitet wird alles was wir wissen und das was uns (natürlich nach sorgfältiger Prüfung) so mitgeteilt wird. Wir befassen uns weiterhin, wie die letzten Jahre auch, mit dem Schüler-Online-Anmeldesystem, mit neuen elektronischen Schließanlagen und auch mit LOGINEO.

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LOGINEO Die sog. "Basis-IT-Infrastruktur"

Schließanlagen in Schulen sind geeignet Personen zu überwachen.